AG60plus Dithmarschen

Zugang zur modernen Wissens-und Informationsgesellschaft sichern

Sandra Redmann und Detlef Buder: Nicht alles, was die Landesregierung derzeit tut, ist schlecht. Das gilt aus meiner Sicht für die Breitbandstrategie des Landes, die von der Landesregierung auch in unserer Regierungsverantwortung unterstützt und moderiert wurde. Das wird auch nicht durch den vorliegenden „Jubelberichtsantrag“ der Regierungsfraktionen entwertet.

Der Zugang zur modernen Wissens- und Informationsgesellschaft ist ohne die Breitbandtechnologie nicht vorstellbar. Die leistungsfähige Breitbandinfrastruktur gehört wie der Zugang zu Strom und Wasser zur Basisinfrastruktur für die Menschen und Unternehmen in der ganzen Welt. Während derzeit die Grundversorgung im Breitband von mindestens 1 Mbit/s in den meisten Städten und Ballungsräumen vorhanden ist, sind mindestens 300 Gemeinden überwiegend im ländlichen Raum Schleswig-Holsteins noch nicht ausreichend versorgt. Für private Anbieter lohnt sich in diesen Bereichen der Aufwand nicht, es ist daher staatliche Aufgabe, hier die Entwicklung in Schwung zu bringen. Wichtig ist es aber, die „Marktspielregeln“ einzuhalten, weil sonst möglicherweise aus Sicht der EU-Kommission eine Wettbewerbsverzerrung eintreten könnte.

Kurzfristig soll bis Ende 2010 eine flächendeckende Grundversorgung mit Breitbanddiensten von mindestens 1 Mbit/s für 99 % der Bevölkerung erreicht werden. Dies alleine ist auch angesichts der nur gering zur Verfügung stehenden finanziellen Ressourcen schon ein anspruchsvolles Ziel, das wohl kaum zu diesem Datum zu erreichen sein wird. Die Ansprüche an die Übertragungsgeschwindigkeit im Breiband steigen jedoch ständig. So ist parallel schon das langfristige Ziel gesteckt, bis 2020 eine flächendeckende Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsnetzen von mindestens 100 Mbit/s sicher zu stellen. Dies ist nur durch ein flächendeckendes Glasfasernetz zu erreichen.

Wir haben uns in unserem Fraktionsfacharbeitskreis bereits den heute beantragten Sachstand geben lassen. Der breite und pragmatische Ansatz ist aus unserer Sicht richtig und verdient weiterhin der Anerkennung für das Engagement der kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Wirtschafts- und Landwirtschaftsministerium.

Angesichts der Tatsache, dass 70% aller Kosten bei der Verlegung von Leitungen Tiefbaukosten sind, begrüßen wir insbesondere die nun mögliche Landes-Förderung für die Kommunen im ländlichen Raum mit bis zu 75%. Zusammen mit der Anhebung des Förderhöchstbetrages von 200.000 auf 500.000 € und der Neudefinition der unterversorgten Gemeinden müssen nun schnell konkret die Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung beginnen. So können hoffentlich bald die letzten weißen Flecken im Versorgungsatlas, die „letzten Täler der Ahnungslosen“ auf der Karte Schleswig-Holstein verschwinden.

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